CDU Kreisverband Friesland

CDU: Breitband-Internet ist ein Muss

TAGUNG Landesverband Oldenburg tagte in Jever – Themen waren Breitband, Energie und die Wahl

Frank Vehoff kann im Wahlkampf auf die Unterstützung des
Verbands setzen. Ein Thema:
Die Schulpolitik.
Berichteten im Anschluss von der Klausurtagung des CDU-Landesverbandes Oldenburg (v. li.): MdB Hans-Werner Kammer, Carsten Dietz (Wilhelmshaven), MdL Dr. Uwe Biester, Landesvorsitzender MdB Franz-Josef Holzenkamp, Heinz-Gerd Lenssen (Delmenhorst), Frank VBerichteten im Anschluss von der Klausurtagung des CDU-Landesverbandes Oldenburg (v. li.): MdB Hans-Werner Kammer, Carsten Dietz (Wilhelmshaven), MdL Dr. Uwe Biester, Landesvorsitzender MdB Franz-Josef Holzenkamp, Heinz-Gerd Lenssen (Delmenhorst), Frank V
JEVER  Es hat schon Tradition, dass der CDU-Landesverband Oldenburg seine jährliche Klausurtagung im Jeverland abhält. So an diesem Wochenende im jeverschen Schützenhof, wo MdB Franz-Josef Holzenkamp unter anderem auch Generalsekretär Ulf Thiele zu Gast hatte. Wie der Landesvorsitzende im Pressegespräch erklärte, waren die Breitbandversorgung, die kommunale Energieversorgung sowie der Kommunalwahlkampf Hauptthemen.Breitband- und Energieversorgung stehen dabei in enger Verknüpfung, wie MdL Ansgar Focke betonte. Ziel der CDU sei, dass im Endeffekt jedes Haus per Glasfaserkabel angeschlossen wird. Das gehöre zur kommunalen Infrastruktur und sei gerade im ländlichen Raum ein Muss für den Bestand und als alternativloser Standortfaktor. Zugleich stehe es in Zusammenhang mit der Versorgung von Strom und Gas, denn die benötigten „intelligente Netze“. Die EWE sei hier der ideale regionale Versorger, der sowohl die IT- wie auch die Strom/Gas-Infrastruktur biete und die gesamte Region könne davon profitieren. Zu fordern sei allerdings für die Zukunft eine „bessere Kommunikation mit verständlicheren Sprachregelungen“ seitens der EWE, ging Focke auf die Kontroversen um die Preisgestaltung seitens des Unternehmens ein. Unmissverständlich äußerte sich Landesvorsitzender Holzenkamp zum Thema CCS/Speicherung von CO: „Kein CCS-Klo in Niedersachsen!“ Hier gebe es noch keine gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnisse, außerdem habe das Land mit seinen Atomlagern diesbezüglich seine Pflichten vollauf erfüllt, fügte MdL Dr. Uwe Biester, aus Wilhelmshaven hinzu.Für den anstehenden Kommunalwahlkampf sagte Holzenkamp dem friesländischen CDU-Kreisvorsitzenden und Landratskandidaten Frank Vehoff die volle Unterstützung des Landesverbandes zu. Das Motto laute „Mut zur Verantwortung“ und dazu verwies Vehoff vor allem auf die Schulpolitik, wo er für die neue Oberschule ist als wohnortnahes Angebot trotz sinkender Schülerzahlen. Vor Ort werde vermutlich die erste noch in diesem Jahr in Sande starten, allerdings forderte er: „Wir wollen glasklare Aussagen für den Einstieg vom Landkreis!“Beim Thema Fusionen war sich Vehoff mit dem Landesvorstand einig, dass man keinen Zwang wolle. Anreize seien willkommen, ansonsten aber hätten kommunale Kooperationen wie bei Bauhöfen, Bibliotheken oder Streusalzbeschaffung Vorrang.