Kommunalwahl Landratskandidat Frank Vehoff will mit Bildung und Demografie in Wahlkampf ziehen
Jever Die Schulpolitik wird nach Einschätzung von Frank Vehoff aus Schortens, Kreis-Vorsitzender und Landratskandidat der friesländischen CDU, eine zentrale Rolle im Kommunalwahlkampf spielen.
„Die Kinder und Jugendlichen in Friesland brauchen auch bei zurückgehenden Schülerzahlen eine wohnortnahe Beschulung“, sagte Vehoff am Rande einer Klausursitzung des CDU-Landesverbands Oldenburg im „Schützenhof“ Jever.
Die von der CDU-Landesregierung angeschobene Oberschule sei ein zukunftsfähiges Modell, so Vehoff. Er hoffe, dass am Schulzentrum Sande noch in diesem Jahr die erste Oberschule in Friesland an den Start geht.
Gleichzeitig forderte Vehoff mehr Geld für eine Verbesserung der Schülerbeförderung im Landkreis.
Neben der Bildungspolitik sei der demografische Wandel ein wichtiges Thema für die Kommunalpolitik in Friesland. Es gehe hier u. a. um Barrierefreiheit und die Frage, wie alte Menschen möglichst lange in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können. Zudem müssten sich die Kommunen Vehoff zufolge Gedanken darüber machen, wie sie sich bei rückläufigen Einwohnerzahlen künftig finanzieren: „Denn die Fixkosten für ihre Einrichtungen bleiben die gleichen“, so der CDU-Kandidat, der bei der Kommunalwahl am 11. September Amtsinhaber Sven Ambrosy (SPD) herausfordern will.
Kommunale Fusionen seien in Friesland allerdings kein Thema. Bevor es zu solchen Überlegungen komme, müsse zunächst die kommunale Zusammenarbeit ausgebaut werden. Gute Beispiele seien die Kooperationen der Gemeinde Wangerland und der Stadt Schortens bei den Bauhöfen und der Kassenverwaltung. Zwangsfusionen über die Köpfe der Bürger hinweg lehne er indes ab, so Vehoff.
Der Wilhelmshavener CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Uwe Biester bezeichnete die Angebote des Landes, Kommunen bei Fusionen formal und finanziell zu unterstützen, als wichtige Hilfe. Wie berichtet, hat das Land entsprechende Gespräche mit dem hoch verschuldeten Wangerland und der finanziell deutlich besser gestellten Nachbarstadt Jever angeregt. Zwar müsse die Entscheidung Biester zufolge bei den Räten liegen. Doch es sei wichtig, dass strukturschwache Kommunen auf ihre schwierige Lage reagierten, bevor das Land irgendwann einen „Sparkommissar“ schicken müsse.
Auch der Vorsitzende des CDU-Landesverbands Oldenburg, Franz-Josef Holzenkamp aus Cloppenburg, betonte, dass Fusionen ein langer Findungsprozess vorausgehen müsse. „Man kann nicht einfach einen Schalter unlegen“, so Holzenkamp. Allerdings müssten irgendwann auch Entscheidungen gefällt werden, anstatt nur zu diskutieren.
Frieslands CDU-Bundestagsabgeordneter Hans-Werner Kammer verwies auf die zahlreichen erfolgreichen Kooperationsprojekte auf Kreisebene, darunter das Industriegebiet „Jade-Weser-Park“ und das interkommunale Veterinäramt Jade-Weser. Uwe Biester sieht indes noch Nachholbedarf bei den Kliniken: Der Kooperationsvertrag zwischen dem Nordwest-Krankenhaus in Sanderbusch und dem Reinhard-Nieter-Krankenhaus in Wilhelmshaven werde „nicht in allen Bereichen mit Leben erfüllt“.
