Als Reaktion auf das am 8. Januar in der WZ erschienene Interview mit MdB Siemtje Möller (SPD) meldet sich Bundestagskandidatin Anne Janssen (CDU) mit einem eigenen Ansatz zu Wort und versucht die Diskussion in die richtige Richtung zu lenken:

Kritik ist nicht die Lösung

So verständlich die Kritik der SPD in Person von MdB Siemtje Möller in Richtung Gesundheitsminister Jens Spahn auf den ersten Blick erscheint, so falsch ist sie in der Sache.

Es geht an dieser Stelle weniger um die Frage der Schuld, da in einer außergewöhnlichen Situation wie der vorherrschenden Corona-Pandemie keine belastbaren Konzepte existieren. Es geht um einen Ansatz, wie man das eigentliche Problem schnell in den Griff bekommt. Die verzögerte, lückenhafte und nicht ausreichende Auslieferung der bestehenden Impfstoffe von Pfizer und Biontech entstehen vorrangig durch tatsächliche Lieferengpässe. Diese entstehen herstellerseitig und auch hier soll betont werden, dass diese Unternehmen in Rekordzeit einen Impfstoff für eine brandgefährliche Viruserkrankung entwickelt haben, wofür wir dankbar sein sollten. Würden wir von einem nationalen Versäumnis sprechen, wären andere europäische Staaten weniger betroffen, das Gegenteil ist der Fall. 

Europa braucht Zeit

Die Verteilung des Impfstoffs nach einem solidarischen Prinzip ist ein europäisches Thema. Ob hier Fehlplanung vorliegt, halte ich zumindest für spekulativ. Der Kraftakt, den die Europäische Union bis hier geleistet hat, ist beachtlich und weitere 300 Millionen Impfdosen werden im 2. Quartal zur Verfügung stehen. In kürzester Zeit mussten Logistik, Organisation und volkswirtschaftliche Gesichtspunkte für die Gesundheit von rund 450 Millionen Europäern geplant werden. Allein die hohe moralische Belastung der Entscheidungsträger, die Prioritäten festzulegen, werden vielerorts unpopulär und streitbar wahrgenommen. Eine solche Aufgabe benötigt Zeit und diese muss genutzt werden, um aus Anlaufschwierigkeiten die richtigen Schlüsse zu ziehen und kompetent und überlegt nachzujustieren.

Gemeinsame Lösungen

Frau Möllers Vorschlag, Geld in die Hand zu nehmen, um die Produktionszahlen zu steigern ist richtig, aber auch stark vereinfacht. Ein Impfstoff unterliegt gesonderten Bedingungen in der Herstellung, Personal muss gut ausgebildet sein und auch die Standortwahl ist keine Zufallsentscheidung. Forderungen, wie die vorsorgliche Bevorratung oder rechtzeitige Vorbestellung, stellen sich in der Realität meist als schwer umsetzbar heraus. Zwar ist der Impfstoff, bei optimalem Transport und Lagerung, drei Jahre haltbar, aber eben auch fragil und damit nur bedingt an diese Frist zu binden. Das Thema in seiner gesamten Komplexität ist schwer zu erfassen und noch schwerer zu vermitteln. Die Regierungskoalition ist hier in der Gesamtheit gefragt und nur gemeinsam können wir im Sinne der Sicherheit aller BürgerInnen einen effizienten Weg finden, die Notlage zu einer gesamtdeutschen, ja sogar gesamteuropäischen Erfolgsgeschichte zu wandeln. Hier ist nicht nur der verantwortliche Gesundheitsminister gefragt, die Gesundheit unserer BürgerInnen muss das vorrangige Interesse aller Menschen, vor allem aber aller PolitikerInnen, parteiübergreifend sein. Mein Wunsch wäre – und für unsere Region biete ich dieses Gespräch auch den übrigen ParteivertreterInnen an – dass wir über die Parteigrenzen hinweg Verantwortung übernehmen und in dieser Situation nicht an Parteilinien, sondern an die Menschen denken, die ihr Vertrauen in uns und unsere Handlungsfähigkeit setzen. Denn die Überwindung der Pandemie und der wirtschaftliche Strukturwandel unserer Region werden uns alle fordern.